Pressemitteilungen Recht
Daun (ots) - Wer hochauflösendes Fernsehen (HDTV) via Satellit empfangen möchte, kann aus einem sagenhaft vielfältigen Receiver-Angebot auswählen. INFOSAT stellt in der März-Ausgabe aktuelle Einsteiger- und Hightech-Geräte zum schnellen Unstieg aufs ... weiter zur Meldung von INFOSAT Verlag
München (ots) - Jetzt hat auch der Bundesrat die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) verabschiedet. Und damit ist die kostenlose telefonische Warteschleife endgültig beschlossene Sache. Während die Verbraucherschützer Beifall klatschen, ... weiter zur Meldung von CreaLog GmbH
Köln (ots) - Der Bundesverband der Rechtsberater für betriebliche Altersversorgung und Zeitwertkonten e.V. (BRBZ) beobachtet zunehmend, dass Betriebsräte und Personalleiter im Bereich der betrieblichen Altersversorgung zunehmend Haftungsgefahren ... weiter zur Meldung von Kenston Services GmbH
Hamburg (ots) - Der frühere AWD-Chef Carsten Maschmeyer soll nach Informationen des Hörfunkprogramms NDR Info und des Fernsehmagazins "Panorama" (NDR) in einem Verfahren eines Anlegers gegen den Konzern persönlich vor Gericht aussagen. Maschmeyer ... weiter zur Meldung von NDR Norddeutscher Rundfunk
Köln / Kiel (ots) - Der Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff, die Insolvenz der Drogeriekette Schlecker oder der "Shitstorm" von Veganern auf der Facebook-Seite der ING-DiBa - auch das Jahr 2012 ist bereits reich an Krisen, Skandalen und ... weiter zur Meldung von Krisennavigator
München (ots) - In dem Verfahren SABAM gegen Netlog (EuGH C-360/10) ging es um die Frage, ob ein Hosting-Anbieter ein Filtersystem einzurichten hat, das ihn verpflichten würde, eine aktive und allgemeine Überwachung aller Daten sämtlicher Nutzer ... weiter zur Meldung von GEMA
Hamburg (ots) - Städte und Gemeinden müssen künftig genau wie Unternehmen Umsatzsteuer zahlen, wenn sie im Wettbewerb mit Privaten Leistungen anbieten. Das hat der Bundesfinanzhof in einem gestern veröffentlichten Urteil entschieden (Aktenzeichen ... weiter zur Meldung von Veolia Umweltservice GmbH
Berlin/Düsseldorf (ots) - Der Online-Glücksspiel-Markt ist in den letzten Jahren immer weiter gewachsen. Nach Schätzungen von PricewaterhouseCoopers (PwC) wird der Jahresumsatz der Online-Glücksspiele in Deutschland bis 2015 auf 1,8 Milliarden Euro ... weiter zur Meldung von EUROFORUM Deutschland SE
Berlin (ots) - "Dieses Urteil bringt eine Trendumkehr: Seit vielen Jahren fordern wir, dass Unternehmen, die im Besitz von Städten und Gemeinden sind, Umsatzsteuer bezahlen müssen. Denn bisher haben diese Unternehmen aufgrund der Tatsache, dass sie ... weiter zur Meldung von ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Stuttgart/Brüssel (ots) - Viele Unternehmen in der EU nutzen Produktivitätsreserven durch den Arbeits- und Gesundheitsschutz nur unzureichend. Das ist ein Ergebnis des "Internationalen DEKRA Arbeitssicherheitsbarometers 2011". Die Studie macht auch ... weiter zur Meldung von Dekra SE
ZDF begrüßt Frequenzrahmenprogramm der EU / Intendant Schächter: Gute Entscheidung für die Zuschauer
Mainz (ots) - ZDF-Intendant Markus Schächter hat die Annahme des ersten mehrjährigen Frequenzrahmenprogramms der Europäischen Union begrüßt. Schächter: "Das ist eine wichtige und gute Entscheidung auch für die Zuschauer in Deutschland, die damit ... weiter zur Meldung von ZDF
München (ots) - Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, begrüßt das heutige Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH), das der Klage der Axel Springer AG wegen der 2006 gescheiterten ... weiter zur Meldung von BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Köln/Düsseldorf (ots) - 1. 19 Social-Media-Experten 2. Zehn Praxisbeiträge 3. Ein Corporate Web 2.0-Award - Jetzt bewerben 15. Februar 2012. Zwölf Facebook-Seiten, sieben Twitter-Accounts und Youtube-Kanäle, ein Flickrportal, eine eigene Webseite ... weiter zur Meldung von EUROFORUM Deutschland SE
Kelsterbach (ots) - Die neu gegründete Initiative Ja zu FRA! von Fraport, Lufthansa und Condor will eine differenzierte und sachliche Diskussion fördern, um die Zukunft des Frankfurter Flughafens auch weiterhin zu sichern. Zum Auftakt ruft die ... weiter zur Meldung von Condor Flugdienst GmbH
Köln (ots) - - Grosso-Verband bedauert Urteil des Landgerichts Köln - "Überallerhältlichkeit vielfältiger Pressesortimente im Einzelhandel gefährdet" - Presse-Grosso gemeinsam mit Verlegerverbänden für gesetzliche Regelung Die ... weiter zur Meldung von Bundesverband Presse-Grosso e.V.
Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Peter Hintze fordert ein Ende der Debatte um Bundespräsident Christian Wulff. "Alle Vorwürfe gegen Wulff sind widerlegt", sagte Hintze in der Sendung "Günther Jauch" im Ersten. Hintze kritisierte scharf die Rolle der ... weiter zur Meldung von Günther Jauch
Berlin (ots) - BDI: Bundesregierung sendet mit Rolle rückwärts bei ACTA fatales Signal - Bundesregierung muss Anti-Piraterie-Abkommen unterzeichnen - Industrie und Verbraucher leiden unter steigender Piraterie - Jährlicher Schaden durch ... weiter zur Meldung von BDI Bundesverband der Dt. Industrie
Bad Windsheim (ots) - Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Ramsauer, die Flensburger Verkehrssünderkartei transparenter gestalten zu wollen, wird beim ARCD grundsätzlich begrüßt. Dieser Ankündigung müssten allerdings angemessene Taten folgen: ... weiter zur Meldung von ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland
Mainz (ots) - In der Piratenpartei ist ein Streit über den Umgang mit rechtsextremen Mitgliedern entbrannt. Der Berliner Pirat Christopher Lauer, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, fordert gegenüber dem ZDF-Nachrichtenportal heute.de, ... weiter zur Meldung von ZDF
München (ots) - Revolution in Flensburg! Die seit Jahren geplante Punktereform soll 2013 in Kraft treten. Viele der jetzt vorzeitig durchgesickerten Informationen sind im Kern richtig, wichtige Details der Neuordnung für Flensburg wurden jedoch noch ... weiter zur Meldung von ADAC
"Urlauberschichtwechsel" kann auf Autobahnen und Schnellstraßen für Behinderungen sorgen. Wichtig: Auch bei winterlichen Verhältnissen muss die Rettungsgasse gebildet werden! Wien (ots) - Februarwochenenden sind aufgrund der Ferienzeit in ... weiter zur Meldung von ASFINAG
Berlin (ots) - Das Hotel Stadt Hamburg hat in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber David Groenewold bestätigt, dass dieser zu keinem Zeitpunkt darum gebeten hat, die Unterlagen zum Aufenthalt im Oktober 2007 zu vernichten oder zu ... weiter zur Meldung von MOSER BEZZENBERGER Rechtsanwälte
Bundestag berät zur Konzessionsvergabe / VKU: Wirtschaftsausschuss zeigt der Bundesregierung den Weg
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat heute die Bundesregierung gebeten, bei ihren Verhandlungen im Europäischen Rat über einen Richtlinienvorschlag zur Vergabe von Konzessionen darauf hinzuwirken, ... weiter zur Meldung von Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Minneapolis, USA (ots) - In dem von Kärcher angestrengten Rechtsstreit um Tennants Werbeaussagen über seine patentierte ec-H2O[TM]-Technologie fand am 7. Februar 2012 in Stuttgart die erste mündliche Verhandlung statt. Das Gericht äußerte die ... weiter zur Meldung von Tennant Company
Frankfurt am Main (ots) - Ehemaligen Ghettoarbeitern wird die Rückwirkung von Leistungen bis zum Jahr 1997 verwehrt. Mit den Urteilen vom heutigen Dienstag hat das Bundessozialgericht bei Renten für Arbeit in einem Ghetto der NS-Zeit (ZRBG) eine ... weiter zur Meldung von Claims Conference
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