FEEDS
Kauder: Lage der Christen in Grenzregion des Sudans dramatisch
Berlin (ots) - Der sudanesische katholische Bischof Maccram Max Gassis hat am heutigen Freitag dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder über die sich verschärfende humanitäre Lage an der Grenze zwischen den Republiken Sudan und ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Meister: Die SPD irrlichtert zu Euro-Bonds
Berlin (ots) - In einem Interview vom 25. Mai 2012 im Deutschlandfunk hat sich der SPD-Parteivorsitzende für Euro-Bonds ausgesprochen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister: "Noch in der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mortler: Ländliche Räume als Reiseziel stärken
Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Freitag über Tourismus in ländlichen Räumen debattiert. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler: "Die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum ist ein ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Netzausbau ist Schlüssel zum Zeitalter der erneuerbaren Energien
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat am gestrigen Donnerstag den weiteren Ausbau einer Höchstspannungsleitung durch Thüringen erlaubt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: "Der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Holzenkamp: Breitband sichert Fortschritt im ländlichen Raum
Berlin (ots) - Im Deutschen Bundestag wurde am Freitag der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Spahn/Vogelsang: Neuregelung der Organspende beschlossen
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Neuregelung der Organspende beschlossen. Dem Gruppenantrag stimmte eine breite, fraktionsübergreifende Mehrheit der Abgeordneten zu. Zudem beschloss der Bundestag weitere Änderungen im ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Götz: Finger weg von Euro-Bonds - Kommunen brauchen ihr Geld für Investitionen und soziale Aufgaben
Berlin (ots) - Die von der Opposition bislang geforderte Einführung von Euro-Bonds hätte erhebliche Auswirkungen auf die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Wenn SPD-Parteichef Sigmar ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Steinbach: Nichtregierungsorganisationen sind unverzichtbare Berater für Menschenrechtspolitik
Berlin (ots) - Der zweite Empfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Nichtregierungsorganisationen aus dem Bereich Menschenrechte und Humanitäre Hilfe bot die Gelegenheit interessanter und konstruktiver Gespräche. Dazu erklärt die Vorsitzende der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mißfelder: Präsidentschaftswahl ist für Ägypten zukunftsweisend
Berlin (ots) - Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wählen die Ägypter einen Präsidenten, in freien und ergebnisoffenen Wahlen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Der Urnengang zur ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Sendker: Öffentlich-Private Partnerschaften sind ein Erfolgsmodell
Berlin (ots) - Heute debattiert der Deutsche Bundestag über Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrs- und Bauwesen. Dazu erklären der verkehrs- und baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bareiß: Volldampf geben beim Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
Berlin (ots) - Am Donnerstag hat der Bundestag die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Das verabschiedete Gesetz zeigt deutlich, dass ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Beck: Das sind wir unseren Soldaten schuldig
Berlin (ots) - Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Änderungen zum Bundeswehrreform-Begleitgesetz beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Das ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Michalk: Barrierefreie Filme müssen selbstverständlich werden
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch zur verstärkten Förderung barrierefreier Filmangebote eine interfraktionelle Protokollerklärung verabschiedet. Dazu erklären der kultur- und ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Voßhoff/van Essen: Anhörung unterstreicht Notwendigkeit des Warnschussarrests
Berlin (ots) - Der Rechtsausschuss des Bundestages hat gestern eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten durchgeführt. Hierzu erklären die rechtspolitische ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Michalk: "Inklusive" Schulen - jetzt noch bewerben für den Jakob-Muth-Preis 2012
Berlin (ots) - Bis zum 30. Juni 2012 können Schulen sich noch für den Jakob-Muth-Preis bewerben. Mit dem Preis werden Schulen ausgezeichnet, in denen Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam lernen. Die drei Gewinner erhalten jeweils 3.000 Euro ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weiß: Auch Selbstständige brauchen wirksamen Schutz vor Altersarmut
Berlin (ots) - Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, plant eine verpflichtende Alterssicherung für Selbstständige. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bareiß: Mietrechtsnovelle schafft mehr Energieeffizienz
Berlin (ots) - Am Mittwoch wurde im Kabinett die Mietrechtsnovelle verabschiedet. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Die Verabschiedung der Mietrechtsnovelle ist ein wichtiges Signal für ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pfeiffer: Weiterer Meilenstein beim Bürokratieabbau
Berlin (ots) - Das Kabinett hat am Mittwoch das Jahressteuergesetz 2013 beschlossen, das unter anderem die Verkürzung von Aufbewahrungsfristen für Unterlagen im Steuerrecht vorsieht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Fischer/Wichtel: Transparenz in die verschobene Eröffnung des Flughafens Berlin-Brandenburg bringen
Berlin (ots) - Heute haben der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Rainer Bomba, sowie der Geschäftsführer der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, Rainer Schwarz, im Ausschuss für Verkehr, Bau und ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bär/Grübel: Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst wird nicht besteuert
Berlin (ots) - Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2013 wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett die Steuerfreiheit für das Taschengeld im Bundesfreiwilligendienst beschlossen. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Bareiß: Mehr Koordination statt Energieautarkie der Bundesländer
Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zuständigen Bundesminister sowie die Regierungschefs der Bundesländer haben sich im Bundeskanzleramt zu einem Energiegipfel getroffen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Von Stetten: Auf Wirtschaftswachstum statt auf Bürokratie setzen
Berlin (ots) - Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch das Jahressteuergesetz 2013 beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Freiherr von Stetten: "Nach geltendem Recht ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Voßhoff: Koalition bringt Verbesserungen im Mietrecht voran
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Mietrechtsreform beschlossen. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff: "Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz bringen ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mortler: Verspätete BER-Eröffnung darf Tourismus- und Luftverkehrsstandort Berlin nicht dauerhaft schaden
Berlin (ots) - Die Verschiebung der Eröffnung des neuen Großflughafens Berlin Brandenburg (BER) war am heutigen Mittwoch Gegenstand eines Gesprächs im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Teil nahmen der Sprecher der Geschäftsführung des ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Börnsen/Grütters: Museumsstandort Berlin weiter stärken
Berlin (ots) - Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mit dem kulturpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Berlin, Stefan Schlede, über den Museumsstandort Berlin diskutiert. Dazu erklären der kultur- und ... weiter zur Pressemitteilung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
